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Europapolitik

22.05.2012 @ 11:50, AnnabelleV,

{{Deutschlandlastig}}

Unter Europapolitik versteht man die auf die europäische Integration ausgerichtete Politik von staatlichen, gesellschaftlichen Akteuren und internationalen Organisationen. Überwiegend wird die Politik auf die Europäische Union bezogen. Vielfach bezieht sie sich auch auf andere Organisationen wie den Europarat.

Situation in Deutschland

Europapolitik wird in Deutschland von einer Vielzahl von Akteuren betrieben. Wichtigster Akteur ist die Bundesregierung, die durch das Ressortprinzip, stark fragmentiert nach Fachthemen, auf europapolitische Themen regiert. Ferner sind die deutschen Länder europapolitisch sehr aktiv. Ein durch den Vertrag von Lissabon gestärkter Akteur ist der Deutsche Bundestag, aber auch der Bundesrat. Wichtigstes Instrument staatlicher Akteure in der Europapolitik ist die Europakoordinierung.

Oftmals unterschätzt wird in Deutschland die Rolle der Lobbyisten, die ebenfalls in Brüssel, aber auch in der Bundeshauptstadt und in den Landeshauptstädten europapolitisch präsent sind. Ebenfalls unterschätzt werden die deutschen Europaparlamentarier, die über ihre Parteien nominiert werden und relativ unabhängig im erstarkten Brüssel-Straßburger Parlament agieren.Vgl. {{Literatur|Autor=Timm Beichelt|Titel=Deutschland und Europa|TitelErg=die Europäisierung des politischen Systems|Verlag=VS Verlag für Sozialwissenschaften|Ort=Wiesbaden|Jahr=2009|ISBN=978-3-531-15141-0}} (google book siehe http://books.google.de/books?id=gQ1SC1uCbxcC&printsec=frontcover#v=onepage&q&f=false)

Traditionell war die deutsche Europapolitik ein Teil der Außenpolitik, aufgrund der starken Politikverflechtung innerhalb der EU bürgert es sich aber immer mehr ein, von Europäischer Innenpolitik zu sprechen. In der Praxis kommt es regelmäßig zu Kompetenzstreitigkeiten in Bezug auf die Europakoordinierung, insbesondere zwischen dem Auswärtigem Amt und dem Bundeskanzleramt.{{Internetquelle|hrsg=Handelsblatt|titel=Kanzleramt entreißt Westerwelle Europapolitik|url=http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/machtverschiebung-kanzleramt-entreisst-westerwelle-europapolitik;2533838 |datum=2009-02-22|zugriff=2009-02-22}}

Britische Europapolitik

Großbritannien (GB) schlos sich der EG erst am 1. Januar 1973 an, nachdem erste Verhandlungen 1961 bis 1963 über seinen Beitritt an einem französischen Veto gescheitert waren.
Der Beitritt war zuvor vom Labour-Premierminister Edward Heath innenpolitisch durchgesetzt worden.
1973 hatten die von der ersten Phase der europäischen Integration ausgehenden wirtschaftlichen Wachstumskräfte ihre Wirkung verloren. Im Herbst 1973 begann die erste Ölkrise. Ebenfalls 1973 zerbrach das System von Bretton Woods, das feste Wechselkurse der beteiligten Währungen bewirkt hatte.

In GB kam es aus verschiedenen Gründen zu einem Inflationsschub, dem eine Stagflation folgte.

Dieses alles schien die britischen EG-Kritiker zu bestätigen, die einen EG-Beitritt abgelehnt hatten bzw. die mit mehr Nach- als Voerteilen rechneten.

Hauptargument der EG-Gegner war und ist ihre Befürchtung, dass die Souveränität des britischen Parlamentes bei Entscheidungen über zentrale Anliegen der britischen Politik eingeschränkt sein könnte, weil es zuvor Zuständigkeiten auf EU-Institutionen übertragen hatte. Die konservativen Kritiker sehen in Übertragungen einen Verfassungsbruch; die politische Linke befürchtete in den siebziger Jahren, daß die EG ihr nationale Entscheidungen für eine sozialistische Politik unmöglich machen könnte.

1979 wurde die Konservative Margaret Thatcher Premierminister und blieb es bis zum November 1990. Ihrer 1979 erhobene berühmtgewordene Forderung "We want our Money back!" folgte eine jahrelange britische EU-Blockadepolitik. 1984 gelang es ihr, den sogenannten Britenrabatt herauszuhandeln.

{{Zitat|Labour-Regierungen und konservative Regierungen haben die Rolle Großbritanniens in der EU in der Praxis meist sehr ähnlich definiert. Für sie blieb die EU eine wirtschaftliche Interessengemeinschaft, ein Absatzmarkt für britische Güter und – im Hinblick auf den Abbau von Handelsbarrieren im gemeinsamen Binnenmarkt seit 1993 – eine wettbewerbspolitische Herausforderung. Die EG wurde 1979 gleich nach dem Amtsantritt Margaret Thatchers als Premierministerin auf dem Gipfel von Dublin mit der britischen Forderung nach einer Verringerung der Beitragszahlungen des Landes um eine Milliarde Pfund konfrontiert (Margaret Thatcher: "We want our money back" – "Wir wollen unser Geld zurückhaben"). Die Verhandlungen über dieses Thema kamen erst 1984 beim Gipfeltreffen in Fontainebleau zu einem Ergebnis. Großbritannien wurde von der EG eine Rückzahlung von 66 Prozent der Differenz zwischen seinem EG-Beitrag und den EG-Leistungen an das Vereinigte Königreich garantiert.

Für die konservative Regierung befand sich die Zustimmung zum europäischen Binnenmarkt 1986 (Einheitliche Europäische Akte) im Einklang mit der marktwirtschaftlichen Ausrichtung ihrer Politik. Eine Vertiefung der politischen Integration im Unterschied zu der von ihr geförderten wirtschaftlichen Integration wurde von der Regierung Thatcher dagegen vehement abgelehnt. Erst aufgrund starken Drucks ihrer Partei, der Großindustrie und des internationalen Börsen- und Finanzzentrums in London, der Londoner City, stimmte die Regierungschefin 1990 dem Beitritt Großbritanniens zum Europäischen Währungssystem (EWS) zu.Bundeszentrale für politische Bildung (Autor: Roland Sturm), Heft 262: [http://www.bpb.de/die_bpb/03140555807588155516724690172117,3,0,Grundlinien_britischer_Au%DFenpolitik.html]}}

Thatchers Nachfolger John Major (1990 - 1997) gab der Europapolitik einen höheren Stellenwert.

Französische Europapolitik

Frankreich gehört zu den sechs Gründungsstaaten der EU und gilt bis heute zusammen mit Deutschland als der Motor der europäischen Integration.

Durch die europäische Integration versucht Frankreich, Deutschland in Europa einzubinden und nicht zu stark werden zu lassen. Frankreich ist seit jeher für zunehmende Integration und sieht Erweiterungen deshalb kritisch, da mehr Mitgliedsstaaten den Integrationsprozess verlangsamen.

De Gaulle als erster Präsident der Fünften Republik kommt in der französischen Europapolitik eine bedeutende Rolle zu, konnte er doch als solcher eben diese prägen. Für ihn war die Souveränität Frankreichs wichtig, was sich in der Europapolitik dahingehend äußerte, dass Frankreich seit jeder intergouvernementale EU-Institutionen wie den Rat dem supranationalen Europaparlament vorzieht.
In und mit der EU soll Frankreichs Rolle in Europa und der Welt das Gewicht behalten, das Frankreich unter de Gaulle noch hatte. Deshalb war und ist für Frankreich eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik wichtig.

Ein zentrales Thema ist auch die Gemeinsame Agrarpolitik der EU, da besonders Frankreich hiervon profitiert.

Die Osterweiterung der EU sah Frankreich kritisch gegenüber, wurde Deutschland hierdurch doch zum neuen Zentrum der EU, während Frankreich sich an den Rand gedrängt fühlte. Sarkozy reagierte hierauf mit der Idee einer Mittelmeerunion. Da er mit dieser jedoch vorgepräscht war ohne andere EU-Mitgliedsstaaten, insbesondere Deutschland, in die Pläne einzubeziehen, stieß die Idee innerhalb der EU auf wenig Gegenliebe. Letzten Endes wurde als Kompromiss die Union für das Mittelmeer geschaffen.

Wichtige Episoden in der französischen Europapolitik ist auch die Politik des leeren Stuhls 1965.

Literatur

* {{Literatur|Autor=Timm Beichelt|Titel=Deutschland und Europa|TitelErg=die Europäisierung des politischen Systems|Verlag=VS Verlag für Sozialwissenschaften|Ort=Wiesbaden|Jahr=2009|ISBN=978-3-531-15141-0}} (google book siehe http://books.google.de/books?id=gQ1SC1uCbxcC&printsec=frontcover#v=onepage&q&f=false)

* Gisela Müller-Brandeck-Bocquet, Corina Schukraft, Nicole Leuchtweis, Ulrike Keßler: Deutsche Europapolitik. Von Adenauer bis Merkel, VS Verlag, Wiesbaden ²2010, ISBN 978-3-531-16392-5.

Weblinks

*[http://www.zeit.de/themen/tags/index?q=Europapolitik Europapolitik] bei Die Zeit
*[http://www.politikportal.eu/ Europapolitik] des Vereins Europapolitik Online
*[http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Magazine/MagazinEuropapolitik/magazin-zur-europapolitik.html Magazin Europapolitik] der deutschen Bundesregierung

*[http://www.europaeische-bewegung.de/europapolitik/ Thematische Übersicht Europapolitik] bei Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland

Siehe auch

* Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ("GASP") - ein Politikbereich der Europäischen Union. Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und ist damit der wichtigste Teil des „auswärtigen Handelns der Union“, das daneben noch Bereiche wie die Entwicklungs- und Handelspolitik umfasst

Einzelnachweise

Kategorie:Politikfeld
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