anzeigenwerbung.net

{{Internetquelle|url=http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.atomkraft-enbw-deal-koennte-teuer-werden.b29526b1-a501-4181-8127-533b6fe3f579.html| titel=Atomkraft: EnBW-Deal könnte teuer werden| zugriff=19. März 2011| hrsg= Stuttgarter Nachrichten|datum= 19. März 2011}}{{Internetquelle|url=http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2011-03/atom-mappus-enbw?commentstart=9#comments| titel=EnBW wird für Mappus zur Belastung| zugriff=22. März 2011| hrsg= Die Zeit|autor=Rüdiger Bäßler|datum= 22. März 2011}}

zeit.de 12. Januar 2012: [http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2012-01/enbw-brennelementesteuer EnBW scheitert mit Klage gegen Atomsteuer]

Im Zuge der Energiewende will der verstaatlichte Konzern künftig nur noch in Windkraft an Land und auf See sowie in Gaskraftwerke investieren, sobald der Bau des letzten Kohlekraftwerks in Karlsruhe abgeschlossen ist. EnBW soll, nach dem Willen der neuen Landesregierung, „raus aus der Konfrontation, rein in die Kooperation“ und zum "Ökoversorger" werden. http://www.taz.de/Energieversorger-EnBW/!80221/

Anfang November 2011 zeichnete sich ein Rechtsstreit um den Verkauf von Anteilen (48%) an der Leipziger Verbundnetz Gas (VNG) ab. Der 2009 von der EnBW mit einem Anteil von 26% gekaufte Oldenburger Versorger EWE AG möchte diese abstoßen. In diesem Zusammenhang verschärfte sich die Diskussion um die Vertragsverlängerungdpa: Aufsichtsrat stützt EnBW-Chef in: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/aufsichtsrat-stuetzt-enbw-chef--51039724.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 27. Oktober 2011] (2. November 2011) des Vorstandschefs Hans-Peter Villis.Stefan Hupka, dpa: Energieversorger EnBW und Villis geraten unter Druck in: [http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/enbw-und-ihr-chef-villis-geraten-unter-druck--51265796.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Wirtschaft, 1. November 2011] (2. November 2011) Schließlich wurde bekannt, dass dieser seinen Ende September 2012 auslaufenden Vertrag nicht zu verlängern beabsichtigt.Markus Balser, Roman Deininger, Karl-Heinz Büschemann: [http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hans-peter-villis-muss-gehen-gruen-rot-schaltet-enbw-chef-ab-1.1228199 Grün-rot schaltet EnBW-Chef ab] Süddeutsche, 6. Dezember 2011.

Rückkauf von EnBW-Anteilen von der EdF durch die Landesregierung Baden-Württemberg 2010

Ende 2010 - die Bundesregierung hatte kurz zuvor eine Laufzeitverlängerung für die seinerzeit 17 aktiven deutschen Kernkraftwerke beschlossen - kaufte das Land Baden-Württemberg 45% der EnBW-Anteile für insgesamt 4,7 Milliarden EUR auf Kredit von der EdF zurück. Süddeutsche Zeitung online: [http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/baden-wuerttemberg-kauft-enbw-anteile-ein-deal-mit-gschmaeckle-1.1034958 Baden-Württemberg kauft EnBW-Anteile - Ein Deal mit G'schmäckle] Darlehenszinsen in Höhe von 110 Mio. EuroRoland Muschel: Die Späth’sche Schuldenpolitik wirkt bis heute nach. in: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/die-spaeth-sche-schuldenpolitik-wirkt-bis-heute-nach--49396879.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 10. September 2011] (11. September 2011) sollten – so der damalige Ministerpräsident Mappus – aus kalkulierten Dividenden des Konzerns in Höhe von 170 Mio. Euro bezahlt werden. Im ersten Halbjahr 2011 wies die EnBW allerdings entgegen der Planung auch aufgrund der nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Deutschland eingeleiteten Energiewende einen Verlust von 590 Mio. Euro aushttp://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article13501155/Atomausstieg-drueckt-EnBW-in-die-roten-Zahlen.html; der amtierende baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) musste nun auch für 2012 Darlehenszinsen i.H.v. 110 Mio. Euro für den fremdfinanzierten Rückkauf der EnBW-Anteile aus dem Landeshaushalt einkalkulieren.

Verfassungswidrigkeit

Im Oktober 2011 beanstandete der Staatsgerichtshof Baden Württemberg die Umgehung des Parlaments beim Rückkauf der EnBW-Anteile mittels Notbewilligungsrecht durch die damalige Regierung, unterzeichnet von Finanzminister Willi Stächele, als Verstoß gegen die Verfassung.[http://www.baden-wuerttemberg.de/sixcms/media.php/607/111006_PM_Staatsgerichtshof_GR_2_%2011.pdf Staatsgerichtshofs verurteilt EnBW Aktienrückkauf] Pressemitteilung vom 6. Oktober 2011 (pdf) Unter politischen Druck trat Stächele daraufhin am 12. Oktober 2011 vom Amt des Landtagspräsidenten zurück. In der Folge flammte die Diskussion um das Zustandekommen des Rückkaufs der EdF-Anteile erneut auf.dpa: Grüne und SPD drohen mit EnBW-Untersuchung in: [http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/gruene-und-spd-drohen-mit-enbw-untersuchung--50856364.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Deutschland, 22. Oktober 2011] (2. November 2011)Franz Schmider: Worum geht es bei dem sogenannten EnBW-Deal? in: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/worum-geht-es-bei-dem-sogenannten-enbw-deal--50992509.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 26. Oktober 2011] (2. November 2011)

Schiedsgerichtsklage, Rückkaufpreis

Am 16. Februar 2012 legte der baden-württembergische Finanzminister und Vizeministerpräsident Nils Schmid (SPD) einen Tag vor Fristablauf Schiedsklage vor der Handelskammer Paris ein. Dieser Vorgang fällt sofort unter die Pflicht zur Veröffentlichung an den Börsen. Mit ihm soll geklärt werden, ob die EdF einen überhöhten Preis für den Rückverkauf der EnBW-Anteile bekommen hat. Die Möglichkeit eines solchen Schiedsverfahrens war im Kaufvertrag festgelegt worden; die EdF hatte allerdings bereits zwei Mal eine Verlängerung der Klagefrist abgelehnt. Sollte der Rückkaufpreis über dem damaligen Marktwert der Anteile gelegen haben, könnte ein Verstoß gegen das europäische Beihilferecht vorliegen: bei zwischenstaatlichen Vereinbarungen ist die Verhandlung von Kaufpreisen nicht frei. Das Schiedsgericht aus je einem Vertreter beider Seiten und einem gemeinsam bestellten Vorsitzenden hat Befugnisse und Kompetenzen wie ein ordentliches Gericht.Andreas Böhme: Wie viel war das EnBW-Paket wert?. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/wie-viel-war-das-enbw-paket-wert--55951441.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 17. Februar 2012] (19. Februar 2012)

Anfang April 2012 behielt sich die EdF etwaige Schadensersatzansprüche aufgrund der von der Landesregierung erhobenen Schiedsgerichtsklage vor.afp: EdF-Chef will nicht aussagen - Stromkonzern droht dem Land.. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/edf-chef-will-nicht-aussagen--58206354.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 13. April 2012] (21. April 2012)

Auch der Rechnungshof Baden-Württemberg prüft die Höhe des Rückkaufpreises. Es ist strittig, ob der gewährte, von der vermittelnden Bank Morgan Stanley akzeptierte, so genannte Paketzuschlag gerechtfertigt war, da die dabei angenommenen Synergieeffekte ausbleiben. Für eine tiefgehende Prüfung des Verkaufspreises durch die Bank (so genanntes „Due Diligence“-Verfahren) sei zu wenig Zeit gewesen, es wurde lediglich eine Prüfung öffentlich zugänglicher Dokumente des Verkäufers („Fairness Opinion“) vorgenommen.

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Ende 2011 setzte der baden-württembergische Landtag einen parlamentarischen Untersuchungsaussuss zur Überprüfung der Vorgänge ein; er sollte am 3. Februar 2012 seine Arbeit aufnehmen, als Vorsitzender wurde der Abgeordnete Ulrich Müller von der CDU Baden-Württemberg als größter Fraktion bestimmt.dpa: Land ließ EnBW-Kaufpreis von Experten bewerten. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/land-liess-enbw-kaufpreis-von-experten-bewerten--54044722.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 27. Dezember 2011] (21. April 2012) Der erste Termin erfolgte zunächst nichtöffentlich, die weiteren konnten unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden.Andreas Böhme: Mappus wird erster Zeuge im Ausschuss. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/mappus-wird-erster-zeuge-im-ausschuss--55489926.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 4. Februar 2012] (21. April 2012) Auch ein anfänglicher Anspruch von Morgan Stanley auf Wahrung der Vertraulichkeit wurde bald aufgeben.Andreas Böhme: Morgan Stanley besteht im EnBW-Deal auf Vertraulichkeit. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/morgan-stanley-besteht-im-enbw-deal-auf-vertraulichkeit--54858010.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 18. Januar 2012](21. April 2012)

Ende Februar 2012 teilte die EdF der baden-württembergischen Staatsregierung mit, dass sie auf Mappus´ Schweigepflicht bezüglich der bis dato geheim gehaltenen und weiter geheim zu haltenden Rückkaufsvertragsbestandteile beharre.dpa: EdF beharrt auf Mappus’ Schweigepflicht. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/edf-beharrt-auf-mappus-schweigepflicht--56437664.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 1. März 2012] (4. März 2012) Die südwestdeutsche Landesregierung ging davon aus, dass Mappus zum größten Teil des Vertrags Stellung nehmen könne und solle, da die meisten Teile mittlerweile öffentlich zugänglich geworden seien; er selbst wollte dies auchdpa: Verwirrspiel um Mappus-Auftritt geht weiter. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/verwirrspiel-um-mappus-auftritt-geht-weiter--56483220.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 2. März 2012] (4. März 2012); am 9. März 2012 sagte Mappus zum ersten Mal ausführlich vor dem Untersuchungsausschuss aus (eine umfassende Aussagegenehmigung war noch rechtzeitig ergangen): nach ihm ist alles mit rechten Dingen zugegangen, auch wenn er auch den Vorgang als „außerordentlich grenzwertig, aus Respekt vor Parlament als im Regelfall nicht gangbar und als Zumutung für die Verwaltung“ bezeichnete.Badische Zeitung, Nachrichten, Südwest, 10. März 2012, Andreas Böhme: Ein Geschäft jenseits der Regeln. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/ein-geschaeft-jenseits-der-regeln--56990376.html badische-zeitung.de] (25. März 2012) Er verteidigte, rechtfertigte und lobte den erfolgten Rückkauf des Aktienpaketes.Henning Otte und Julia Giertz, dpa: Mappus: EnBW-Deal wäre fast in letzter Sekunde gescheitert. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/mappus-enbw-deal-waere-fast-in-letzter-sekunde-gescheitert--56783824.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 9. März 2012] (21. April 2012) Ex-Finanzminister Stächele hingegen sah sich zunächst getäuschtBadische Zeitung, Nachrichten, Südwest, 7. März 2012, Andreas Böhme: Mappus darf vor EnBW-Ausschuss alles sagen. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/mappus-darf-vor-enbw-ausschuss-alles-sagen--56664253.html badische-zeitung.de] (25. März 2012); laut seiner Aussage am 30. März 2012 vor dem Untersuchungsausschuss ging jedoch ebenfalls alles mit rechten Dingen zu. Auch laut Deutschlandchef der abwickelnden Bank Morgan Stanley war der Rückkauf legitim. Andreas Böhme: Stächele sagt zu EnBW-Deal aus: "Über Gefühle will ich nicht reden". In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/staechele-sagt-zu-enbw-deal-aus-ueber-gefuehle-will-ich-nicht-reden--57772848.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 30. März 2012] (21. April 2012)

Beim Vernehmungstermin des Untersuchungsausschusses am 20. April 2012 sagte allerdings ein Rechtsanwalt der beim Rückkauf beratenden Stuttgarter Rechtsanwaltskanzlei Gleiss Lutz, dass diese den früheren Ministerpräsidenten Mappus vor der geplanten Rückkaufsabwicklung gewarnt und er den Kauf absichtlich am Landtag vorbei durchgeführt habe; auch habe der Kaufpreis früher festgestanden, als bislang von Mappus und Notheis behauptet.dpa: EnBW-Deal: Rechtsberater bringt Mappus in Erklärungsnot. In: [http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/enbw-deal-rechtsberater-bringt-mappus-in-erklaerungsnot--58499605.html badische-zeitung.de, Nachrichten, Südwest, 20. April 2012] (21. April 2012)

Laut EdF wollen ihr Chef Henri Proglio und weitere vom Untersuchungsausschuss geladene EdF-Manager eine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss verweigern, die EdF wolle lediglich eine Stellungnahme erarbeiten.

Vorstand

* Chief Commercial Officer (CCO, Vorstand Vertrieb und Netze): seit 1. Oktober 2011: Dirk Mausbeck

Gesellschaften

* Yello Strom GmbH

Aktionäre

Ein Konsortialvertrag zwischen den beiden Haupteigentümern übertrug die unternehmerische Führung an die EdF. Er sollte bis 2012 gelten. Des Weiteren wurde vereinbart, dass kein Partner mehr Anteile als der andere besitzen dürfe, und dass wichtige Entscheidungen nur im Einvernehmen zu treffen seien.

Am 6. Dezember 2010 gab die Landesregierung Baden-Württemberg bekannt, dass sie die Anteile der EDF für 4,67 Mrd. Euro (41,50 Euro pro Aktie) zurückkaufen wird, um sie anschließend an der Börse zu platzieren.http://www.baden-wuerttemberg.de/de/Baden-Wuerttemberg_erwirbt_den_Anteil_der_EDF_an_der_EnBW/242428.html?referer=88736 Die Übernahme erfolgt über die NECKARPRI GmbH, die zu 100 Prozent dem Land Baden-Württemberg gehört. Diese Gesellschaft unterbreitet auch allen anderen Aktionären ein Übernahmeangebot in Höhe von 41,50 Euro pro Aktie. Am 15. Dezember 2010 genehmigte der Landtag Baden-Württembergs dafür nachträglich eine Landesbürgschaft in Höhe von 5,9 Milliarden Euro.{{Internetquelle|url=http://www.fr-online.de/politik/spaetzle-mit-geschmaeckle/-/1472596/4913736/-/index.html| titel=EnBW-Deal: Spätzle mit Geschmäckle| zugriff=15. Dezember 2010| hrsg= Frankfurter Rundschau|datum= 15. Dezember 2010}}{{Internetquelle|url=http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2746973_0_7867_-opposition-zum-enbw-rueckkauf-machtmissbrauch-von-mappus-.html| titel=Opposition zum EnBW-Rückkauf: Machtmissbrauch von Mappus?| zugriff=15. Dezember 2010| hrsg= Stuttgarter Zeitung|datum= 15. Dezember 2010}} Die OEW planen nicht, ihre Anteile an diese Landesgesellschaft zu verkaufen.

Seit dem 18. Februar 2011 besitzt das Land Baden-Württemberg über seine 100 % Tochter Neckarpri GmbH den Aktienanteil der EdF. Somit hält Neckarpri 45,01 Prozent der Aktien an der EnBW Energie Baden-Württemberg AG und verfügt damit über Stimmrechte aus 112.517.569 Stammaktien.

Da im Rahmen des Verkaufs des EdF-Anteils rund 3,08 Prozent der weiteren Aktionäre von ihrem Verkaufsrecht zum mit den Franzosen vereinbarten Wert Gebrauch machen wollten, erhöhte sich der Anteil von Neckarpri und OEW auf jeweils rund 46,55 Prozent.http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=7902924/qyp1tb/index.html

Aktionärsstruktur [https://www.cortalconsors.de/Kurse-Maerkte/Aktien/Kurs-Snapshot/Profil/Unternehmensprofil/DE0005220008-ENBW-ENERGIE-BADEN-WUERTTEMBERG-INHABER-AKTIEN-ON?exchange=FRA

|}

Der von EnBW und somit auch von ihrer Tochter Yello vertriebene Strom enthielt bis zur Abschaltung der EnBW-Kernkraftwerke Neckarwestheim 1 und Philipsburg 1 am 6. August 2011 den größten Anteil an Kernkraft aller großen deutschen Energieversorger. Der Strommix hatte einen geringen Ausstoß an CO₂ und einen überdurchschnittlichen Anteil an erneuerbaren Energien, der vor allem aus großen Wasserkraftwerken kommt. Der Strommix des EnBW-Konzerns erzeugte somit eine überdurchschnittliche Menge radioaktiver Abfälle, trug aber – für einen Nicht-Ökostrom-Tarif – wenig zum Treibhauseffekt bei, da beim Uranbergbau weniger CO₂ emittiert wird als bei der Verstromung von Kohle.

In einer im Winter 2006 laufenden Anzeigenkampagne versuchte die EnBW, Kernkraft als „grüne“ Energiequelle zu bewerben und dadurch längere Laufzeiten für das Kernkraftwerk Neckarwestheim durchzusetzen. In der Anzeige sieht man eine Baumgruppe, deren Teile wie ein Reaktor mit dazugehörigen Kühltürmen geformt sind. Dies wurde als Greenwashing oder eine moderne Form von „Neusprech“ kritisiert.

Sponsoring

Die EnBW versteht sich als Partner und Förderer des Sports in Baden-Württemberg und unterstützt zahlreiche Sportvereine und -verbände sowie Veranstaltungen des Breitensports.